AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der „insic GmbH“ für Internetnutzer (Endkunden)
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der insic GmbH, Brookweg 6a, D-22941 Jersbek (nachfolgend „insic“ genannt) gelten für alle Verträge, die insic mit Endkunden über das Internet abschließt.
Diese können über die Druckfunktion des Browsers des Internetnutzers/Endkunden (nachfolgend „User“ genannt) zum späteren Lesen ausgedruckt werden.
Es besteht zudem die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen herunterzuladen und auf dem eigenen Computer zu speichern oder zu einem späteren Zeitpunkt unter der URL www.insic.de unter Registrierung „AGB“ abzurufen.
§ 1 Allgemeines / Vertragsabschluss / auflösende Bedingung / Geltungsbereich / Änderungen
insic stellt Internetnutzern (nachfolgend „User“ genannt) ihr Identifizierungs- und Altersverifikationssystem mit Funktionen zum Jugend-, Verbraucher-, Spielerschutz und zur Geldwäscheprävention zur Verfügung.
Nach erfolgreicher Registrierung ermöglicht das System, die Identität nebst Volljährigkeit nachzuweisen und Zugriff auf Internetangebote (z. B. geschlossene Benutzergruppen) zu erhalten, die zur Identitätsprüfung und Altersverifikation die Systeme der insic auf www.insic.de oder www.insic.com einsetzen.
Alle Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage dieser AGB erbracht. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen ohne erneute Vereinbarung. Entgegenstehende AGB des Kunden werden ausdrücklich zurückgewiesen.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch insic. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
insic ist berechtigt, die AGB zu ändern.
Der Kunde wird per E-Mail oder beim Login an die verifizierte Adresse über Änderungen informiert.
Er kann binnen eines Monats widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, gelten die neuen Bedingungen.
Bei Widerspruch bleibt der Vertrag unverändert bestehen, insic ist jedoch zur ordentlichen Kündigung berechtigt.
Der Vertrag kommt zustande:
online während der Registrierung durch Bestätigung oder
mit Versand der E-Mail, mit der insic den Erhalt der erforderlichen Informationen bestätigt.
Da nur der Versand, nicht aber die Zustellung von E-Mails gewährleistet werden kann, verzichtet der Kunde auf den Zugang dieser Nachricht als Voraussetzung für den Vertragsschluss.
Der Vertrag steht unter der auflösenden Bedingung, dass die Anmeldung nicht erfolgreich abgeschlossen werden kann.
§ 2 Vertragsgegenstand
insic stellt dem User ein System zur Identifizierung und Altersprüfung zur Verfügung, Voraussetzung für den Zugang zu gesetzlich beschränkten Diensten und Inhalten Dritter.
Die über das Identifizierungssystem erreichbaren Produkte oder Dienste sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.
Mit Übermittlung seiner personenbezogenen Daten beauftragt der User insic, die Richtigkeit zu überprüfen (Identität und Volljährigkeit).
Optional wird eine Ortung des Users durchgeführt, wenn gesetzlich erforderlich.
Zur Altersverifikation bindet insic Prüfroutinen von Drittunternehmen ein. Für deren Richtigkeit übernimmt insic keine Verantwortung. Es gelten ggf. ergänzend die Vertragsbedingungen des Drittanbieters.
§ 3 Authentifizierung / Erreichbarkeit
Das insic-System steht dem User in verschiedenen Varianten zur Verfügung:
Software / Browser („plug-in“)
Ein kostenfreies Modul, das im Browser oder SetTopBox installiert wird.
Es generiert einen eindeutigen „Schlüssel“ für den Zugang zu altersbeschränkten Inhalten.
Mobiltelefon (mobiles Endgerät)
Der User nutzt sein mobiles Endgerät als „Schlüssel“.
Erreichbarkeit:
insic schuldet eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel bis zum Übergabepunkt an externe Netzbetreiber.
Fremde Netze/Technik liegen außerhalb des Einflusses von insic.
Wartungs- und Updatearbeiten gelten nicht als Nichtverfügbarkeit.
Änderungsvorbehalt:
insic kann Änderungen am Dienst oder der technischen Umgebung vornehmen, wenn diese notwendig sind zur Leistungswahrung, Verbesserung, Einhaltung gesetzlicher Vorschriften oder zur technischen Weiterentwicklung.
§ 4 Registrierung / Änderungen des Profils / Selbstsperrung
Registrierung nur für Volljährige (mindestens 18 Jahre).
Der User muss im Rahmen der Registrierung personenbezogene Daten wahrheitsgemäß übermitteln.
Änderungen sind nur teilweise online möglich (wenn nicht Gegenstand der Identifizierung).
Andere Änderungen erfolgen über die Kundenbetreuung (Kontakt: Link „Kontakt“ auf www.insic.de).
Details zur Datenverarbeitung: siehe Datenschutzbestimmungen auf www.insic.de / www.insic.com.
Nutzung des Dienstes erst nach vollständiger Anmeldung möglich.
Der User kann über die Kundenbetreuung eine Sperrung seines Zugangs verlangen.
Insic verhindert dann die Nutzung bei Vertragspartnern und hinterlegt einen verschlüsselten Datensatz, der eine Neuanmeldung für gesetzlich vorgesehene Fristen verhindert.
§ 5 E-Mail-Adresse / Passwort
Bei Registrierung legt der User eine E-Mail-Adresse und ein Passwort fest.
Empfehlung: regelmäßige Passwortänderung, Verwendung von Sonderzeichen.
Der User verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten.
Bei Weitergabe oder fahrlässigem Umgang haftet der User für Schäden.
insic haftet nicht für Missbrauch durch Passwortweitergabe.
Der User verpflichtet sich, Missbrauch oder Verlust unverzüglich zu melden.
§ 6 Pflichten des Users / Folgen bei Verstößen / Sperrung
Der User bestätigt:
Volljährigkeit (18+).
keine Spielsucht (falls Identifizierung für Glücksspiel).
vollständige und zutreffende Angaben.
Nutzung des Systems nur für rechtmäßige Angebote.
Weitergabe der Zugangsdaten ist untersagt.
Hinweis: Zugang für Minderjährige ist rechtswidrig und ggf. strafbar.
Der User muss insic informieren, falls er von rechtswidrigen Angeboten Kenntnis erhält.
Bei Verstößen oder Missbrauch (§ 5 Abs. 4) kann insic den Zugang sofort sperren und Betreiber informieren.
Der User haftet für Schäden aus Pflichtverletzungen.
Sperrung auch möglich, wenn insic von Dritten (z. B. Glücksspielanbietern) über eine Sperre informiert wird.
§ 7 Vertragsdauer / Kündigung
Vertrag auf unbestimmte Zeit.
Kündigung jederzeit von beiden Parteien möglich zum Ende des Folgemonats (schriftlich oder bestätigte E-Mail, ohne Grund).
Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt (z. B. Pflichtverletzungen nach § 6).
Widerrufsrecht nach Fernabsatzrecht:
14 Tage ab Vertragsschluss.
Widerruf in Textform (Brief, Fax, E-Mail) ohne Begründung.
Fristwahrung durch rechtzeitige Absendung.
Widerruf richten an:
Insic GmbH, Stichwort: Widerruf, Brookweg 6a, D-22941 Jersbek
Fax: +49 (0)4102 607 6010-9
E-Mail: support@insic.de
Kundenbetreuung:
Telefon: 04102 607 6010-0
E-Mail: support@insic.de
Mo.–Fr.: 9:00–17:30 Uhr
§ 8 Nutzungsrechte / Vervielfältigungsrechte
Bei Nutzung der Plug-in-Variante:
einfaches, unentgeltliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht.
Nutzung nur privat und nur auf einem Endgerät.
Weitergehende Vervielfältigung, Bearbeitung oder Reengineering verboten (außer zur Herstellung der Interoperabilität, falls insic die Infos nicht bereitstellt).
§ 9 Gewährleistung
Insic-Software: Rechte des Users nach §§ 523, 524 BGB.
Identifizierung & Altersverifikation: Keine weiteren Gewährleistungsrechte, unabhängig von Entgeltlichkeit.
§ 10 Haftung
Insic-Software: Haftung nach § 521 BGB, Produkthaftung unberührt. Begrenzung auf vorhersehbaren Schaden.
Sonstige Dienste:
volle Haftung bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
volle Haftung für Leben, Körper, Gesundheit.
volle Haftung bei Vorsatz oder arglistigem Verschweigen.
Haftung auch bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“).
keine Haftung bei höherer Gewalt (Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen etc.).
Verjährung von Ansprüchen: 1 Jahr (außer Vorsatz).
§ 11 Kosten / Registrierung ohne Partner
Kostenfreie Nutzung möglich, wenn Registrierung über Partner erfolgt (Partner übernimmt Kosten).
Direkte Registrierung über insic nur nach Freigabe durch Kundenbetreuung.
insic kann direkte Registrierungen ablehnen.
§ 12 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht. UN-Kaufrecht (CISG) ausgeschlossen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort: Geschäftssitz von insic.
Vertrag nach deutschem Recht und in deutscher Sprache.
Im Zweifel ist die deutsche Sprachfassung maßgeblich.